• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988006805A1
    申请号:PCT/DE1988/000091
    申请日:1988-02-23
    公开日:1988-09-07
    发明作者:Dieter J. Kunstmann
    申请人:Kunstmann Dieter J；
    IPC主号:A47B47-00
    专利说明:
    [0001] Aus Einzelelementen zusammensetzbares Gestell für Notstrom¬ batterien.
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf ein aus Einzelelementen zu¬ sammensetzbares Gestell für Notstrombatterien. Ein solches Gestell ist aus der europäischen Patentanmeldung 158 368 bekannt. Dieses Gestell besteht aus vertikalen Ständerplat¬ ten, die entlang ihrer oberen horizontalen Seiten eine horizontale Auflagefläche mit darin angebrachten Schlitz¬ öffnungen aufweisen. Balken bzw. Auflagetraversen sind vor¬ gesehen, die den Abstand zwischen benachbarten Ständerplat¬ ten überbrückend mit Steckplatten, die an ihren Enden vor¬ gesehen sind, in die Schlitzöffnungen an den Ständerplat¬ ten eingesteckt werden können. Die Einzelteile des Gestel¬ les sind vorzugsweise aus kunststoffbeschichteten Stahl¬ blechteilen bzw. Stahlprofilen hergestellt.
    [0003] Eine Variante dieses Gestells ist in dem deutschen Gebrauchsmuster 86 07 513 beschrieben. Zum einen werden hier teilweise glasfaserverstärkte Kunststoffteile verwen¬ det. Zum anderen ist es mit der dort angegebenen Lösung möglich, auch Gestelle mit mehreren Etagen aufzubauen. In die Seitenteile können kleine Befestigungsrohre eingesteckt werden, die dann mit Hilfe von Vierkantrohren bis zum darübergelegenen Seitenteil verlängert werden. Die¬ ser Vorgang kann mehrfach wiederholt werden, so daß ein mehretagiges Gestell aufgebaut wird. Ein Nachteil dieses Gestells ist jedoch die nicht allen Anforderungen entspre¬ chende mangelnde mechanische Stabilität. Außerdem sind bei diesem Gestell die Schlitzöffnungen für die Steckplatten der Auflagetraversen bzw. Balken in Steckelementen aufge¬ nommen, die ihrerseits auf die Seitenteile aufsteckbar sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gestell der in Rede stehenden Art anzugeben, das aus wenigen Einzeltei¬ len aufgebaut ist, das ferner mit mehreren Etagen ausge¬ rüstet werden kann und dabei eine hohe mechanische Stabili¬ tät aufweist.
    [0004] Gemäß der Erfindung werden hierzu im wesentlichen nur drei Einzelelemente benötigt, nämlich Seitenteile, die die Steckschlitze bzw. Schlitzöffnungen aufweisen und an deren Enden je ein Vierkantrohr mit einer vertikalen Achse vorge¬ sehen ist, ferner Verbinderrohre, die durch die Vierkant¬ rohre der Seitenteile zu schieben sind und sich über die gesamte Höhe des Gestelles erstrecken, und schließlich Distanzstücke in Form von Vierkantrohren, die über die Ver¬ binderrohre zu schieben sind und sich jeweils zwischen den Vierkantrohren zweier übereinander angeordneter Seitenteile erstrecken.
    [0005] Durch die über die gesamte Höhe des Gestells verlaufenden Verbinderrohre erhält das Gestell insgesamt eine hohe mechanische Stabilität. Diese Stabilität kann noch verbes¬ sert werden, wenn die Verbinderrohre im Bereich der Vier¬ kantrohre mit diesen verbunden werden, vorzugsweise durch eine Schraubverbindung. Diese Schraubverbindung weist z.B. eine in die Verbinderrohre eingenietete Mutter sowie eine Schraube auf, die sich durch die Wand der Vierkantrohre der Seitenteile erstreckt und in die eingenietete Mutter eingreift. Wird ein mehretagiges Gestell gewünscht, so sind in den entsprechenden Höhen jeweils in die Verbinder¬ rohre Muttern eingenietet bzw. Gewinde eingeschnitten. Je nach Länge der Verbinderrohre, der Anzahl der eingeniete¬ ten Muttern bzw. der eingeschnittenen Gewinde und bei Ver¬ wendung unterschiedlich langer Distanzstücke sowie der entsprechenden Anzahl von Seitenteilen können Gestelle mit fast beliebig vielen Etagen aufgebaut werden. Die mechani¬ sche Stabilität kann noch durch Diagonalversteifungen erhöht werden. Die Länge der Distanzstücke richtet sich im wesentlichen danach, welche Batterietypen auf dem Gestell gelagert werden.
    [0006] Ebenso können gestufte Seitenteile verwendet werden, so daß die Notstrombatterien in mehreren Etagen auch hinter¬ einander gelagert werden können. Die Länge der hierbei ver¬ wendeten Distanzstücke muß entsprechend an die Stufung an¬ gepaßt sein.
    [0007] Die Seitenteile weisen vorzugsweise einen im wesentlichen flachen länglichen Seitenteilträger auf, der sich zwischen den Vierkantrohren erstreckt. Zu beiden Seiten dieser Sei¬ tenteilträger sind Winkelprofile an den Vierkantrohren an¬ geschweißt, so daß sich damit über die gesamte Tiefe der Seitenteile erstreckende Steckschlitze bzw. Schlitzöffnun¬ gen ergeben. Die Winkelprofile sind dabei mit ihren unte¬ ren Enden gegen die Seitenteilträger leicht geneigt, so daß sich ein nach unten konisch verjüngender Steckschlitz ergibt, der die Steckplatten der Auflagetraversen bzw. Balken absolut festhält. Die Winkelprofile können noch durch Abstützungen an der Unterseite gegen Durchbiegung versteift werden. Auf diese Weise bleiben die Schlitzöff¬ nungen über ihre gesamte Länge frei zugänglich, so daß je nach dem Gewicht der zu tragenden Notstrombatterien die ge¬ wünschte Anzahl von Auflagetraversen bzw. Balken in die Schlitzöffnungen eingesteckt werden kann. Durch die Anord¬ nung zweier Schlitzöffnungen zu beiden Seiten der Seiten¬ teilträger kann das Gestell in Längsrichtung aneinander fluchtend verlängert werden.
    [0008] In die Vierkantrohre der untersten Seitenteile können von unten noch paßgenau Isolatorenplatten eingesteckt werden, die elektrische Isolatoren aufnehmen, welche durch Schnell¬ verschlüsse auf die Isolatorenplatten fixiert sind.
    [0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor. Ausführungsformen der Erfindung sind anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser stel¬ len dar:
    [0010] Figur 1 eine perspektivische Gesamtansicht eines Gestelles gemäß der Erfindung;
    [0011] Figur 2 eine Explosionsdarstellung eines Gestelles gemäß der Erfindung zur Erläuterung der dabei verwende¬ ten Einzelteile;
    [0012] Figur 3 eine perspektivische Ansicht eines Seitenteils für ein Gestell gemäß der Erfindung;
    [0013] Figur 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Seitenteiles gemäß Figur 3;
    [0014] Figur 5 eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausfüh¬ rungsform eines Seitenteiles für ein Gestell gemäß der Erfindung.
    [0015] Das in Figur 1 dargestellte Gestell besteht aus Seitentei¬ len 1, die wie aus Figur 4 ersichtlich und nachstehend er¬ läutert hergestellt werden: Ein lotrechter, unten aus Sta¬ bilitätsgründen nach einer Seite gekanteter Seitenteilträ¬ ger 1.1, der vorzugsweise aus Blech geeigneter Stärke be¬ steht, wird zur weiteren Stabilisierung genau mittig zwi¬ schen zwei Vierkantrohren 1.2 gleicher Stärke oben und un¬ ten genau bündig eingeschweißt. An beiden Seiten des Sei¬ tenteilträgers 1.1 werden oben ebenfalls mit den Vierkant- rohren 1.2 bündig, nach unten zu etwas verjüngt zum Seiten¬ teilträger 1.1 verlaufend, Winkelprofile 1.3 aus Blech in entsprechendem, zur Aufnahme von Balken 6 und/oder Traver¬ sen 5 geeigneten Abstand eingeschweißt. Je nach Länge die¬ ser Winkelprofile 1.3 wird aus Stabilitätsgründen eine be¬ stimmte Anzahl von Abstützungen 1.4 zur Unterstützung da¬ runter geschweißt. Alle Seitenteile 1 werden mit säure- und laugebeständigem Kunststoff beschichtet, vorzugsweise in einer Beschichtungsstärke, die der geforderten elektri¬ schen Durchschlagsfestigkeit entspricht.
    [0016] Bei größeren, d.h. längeren Seitenteilen 1 erhält die untere .Kante der Seitenteilträger 1.1 zusätzliche Bohrun¬ gen in die erforderlichenfalls zur Verminderung des Boden¬ drucks vorzugsweise bei Mehretagenbauweise zusätzliche Bo¬ denisolatoren 2 eingesteckt werden. Die Isolatoren sind in Isolatorplatten 3 eingesteckt und sind mit Schnellver¬ schlüssen 4 fixiert. Diese Einheiten werden in die Vier¬ kantrohre 1.2 der unteren, am Boden befindlichen Seitentei¬ le 1 von unten eingesteckt.
    [0017] Über die obere Kante der Seitenteilträger 1.1 werden Aus¬ gleichsprofile 7 aus nichtrostendem Stahlblech gestülpt, die Verletzungen und/oder druckbedingtes Wegfließen der Kunststoffbeschichtung verhindern und durch ihre Federwir¬ kung für strammen Sitz der einzusteckenden horizontalen Auflagetraversen 5 und Balken 6 sorgen.
    [0018] Die Seitenteile 1 werden verbunden durch die horizontalen Auflegetraversen 5 und/oder Balken 6, die entweder ein stuhlförmiges Hohlprofil 5 mit einem nach oben stehenden Anschlagflansch 5.1 aufweisen oder ein einfaches Vierkant- Hohlprofil 6 sein können. An seinen beiden Enden weist jede Auflagetraverse 5 und/oder Balken 6 eine nach unten gerichtete Steckplate 5.2 bzw. 6.2 auf, die so bemessen ist, daß sie mit Passgenauigkeit in die am Seitenteil 1 vom etwas konisch verlaufenden Winkelprofil 1.3 und dem Seitenteilträger 1.1 gebildete Schlitzöffnung einsteckbar ist. Die Auflagetraversen 5 bzw. Balken 6 können in Längs¬ richtung an beliebigen Stellen, an die Breite bzw. Tiefe der jeweiligen Batteriezelle angepaßt, eingesteckt werden.
    [0019] Die Einzelteile des Gestells können in verschiedenen For¬ men und Größen hergestellt werden, um daraus Gestelle ver¬ schiedener Form und Größe zusammensetzen zu können.
    [0020] Eine Etagenbauweise wird dadurch realisiert, daß in die Vierkantrohre 1.2 der unteren Seitenteile 1 Verbinderrohre 8 eingesteckt werden, die sich über die gesamte Höhe des Gestells erstrecken. In die Verbinderrohre 8 sind Muttern eingenietet bzw. Gewinde eingeschnitten. Mit Schrauben 12 und Beilagscheiben 13 werden Seitenteile 1 und Verbinder¬ rohre 8 verschraubt. Über jedes Verbinderrohr werden nun ein Distanzstück 9 und anschließend zur Bildung der nächsten Etage weitere Seitenteile 1 gesteckt und wiederum verschraubt. In derselben Weise können drei und mehr Eta¬ gen stabil zusammengesetzt werden. Auf der rückwärtigen Seite des Gestells werden zur Versteifung noch zusätzlich Diagonalen 10 beim Verschrauben der Seitenteile 1 mit den Verbinderrohren 8 mit einbezogen. Alle Stahlteile sind ge¬ gen Korrosion und aggressive Batterielauge/-säure derge¬ stalt geschützt, daß sie vorzugsweise sandgestrahlt und der besseren Haftfähigkeit wegen im Wirbelsinterverfahren mit besonders geeignetem Kunststoff beschichtet werden.
    [0021] Das Gestell kann durch Anbau beliebig seitlich verlängert werde .
    [0022] In Figur 5 ist ein gestuftes Seitenteil la dargestellt, so daß Gestelle mit hintereinanderliegenden Etagen aufgebaut werden können. Am vorderen und hinteren Ende ist wiederum je ein Vierkantrohr 1.2a vorgesehen, zwischen denen sich ein gestufter Seitenteilträger 1.1a erstreckt. Die Schlitz¬ öffnungen erden durch die gestuften Seitenteilträger und entsprechende Winkelprofile 1.3a wie oben geschildert ge¬ bildet.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Aus Einzelelementen zusammensetzbares Gestell, vorzugs¬ weise für Notstrombatterien, bestehend aus vertikalen Seitenteilen, die mit Steckschlitzen zum Einstecken von horizontalen Auflagetraversen oder Balken versehen sind, wobei mindestens zwei parallel in gleicher Höhe verlaufende Auflagetraversen bzw. Balken eine Auflage für Notstrombatterien bilden und jede Auflagetraverse bzw. jeder Balken an seinen Enden je eine starr ange¬ brachte, nach unten vorstehende Steckplatte aufweist, die in die Steckschlitze der Seitenteile einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell folgende Einzelelementen aufweist:
    Seitenteile (1), die die Steckschlitze aufweisen und an deren Enden je ein Vierkantrohr (1.2) mit einer vertika¬ len Achse vorgesehen ist;
    Verbinderrohre (8), die durch die Vierkantrohre (1.2) der Seitenteile (1) zu schieben sind und sich über die gesamte Höhe des Gestells erstrecken;
    Distanzstücke (9), die über die Verbinderrohre (8) zu schieben sind und sich jeweils zwischen den Vierkantroh¬ ren (1-2) zweier übereinander angeordneter Seitenteile (1) erstrecken.
    2. Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß. die Verbinderrohre (8) mit den Vierkantrohren (1.2) verbindbar sind, insbesondere mittels in den Verbinder¬ rohren (8) vorgesehener Gewinde, vorzugsweise eingenie¬ teter Muttern, und in diese eingreifende, sich durch die Wand der Vierkantrohre (1.2) erstreckender Schrau¬ ben (12). 3. Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß je¬ des Seitenteil (1) einen im wesentlichen flachen längli¬ chen Seitenträger (1.1) aufweist, der sich mittig zwi¬ schen den Vierkantrohren (1.2) erstreckt, und daß parallel zum Seitenteilträger (1.1) auf zumindest einer Seite ein Winkelprofil (1.
    3) zur Bildung des Steckschlitzes vorgesehen ist.
    4. Gestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Winkelprofil (1.3) so angeordnet ist, daß sich ein im Querschnitt konisch nach innen verlaufender Steσk- schlitz ergibt.
    5. Gestell nach einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß zu beiden Seiten jedes Seitenteilträ¬ gers (1.1) ein Winkelprofil (1.3) vorgesehen ist.
    6. Gestell nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß zur Versteifung der Winkelprofile
    (1.3) gegen Durchbiegung zumindest eine Abstützung
    (1.4) an der unteren Seite der Winkelprofile (1.3) mit diesen und dem jeweiligen Seitenteilträger (1.1) verbun¬ den, vorzugsweise verschweißt ist.
    7. Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Vierkantrohre (1.2) von unten paßgenau Isolato¬ renplatten (3) einsteckbar sind, die durch Schnellver¬ schlüsse (4) fixierte Isolatoren (2) aufnehmen.
    8. Gestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Vierkantrohren
    . (1.2) benachbarter Seitenteile (1) DiagonalVersteifun¬ gen (10) vorgesehen sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US20150214884A1|2015-07-30|Molded Solar Panel Racking Assembly
    RU2120002C1|1998-10-10|Каркас здания
    US3468430A|1969-09-23|Structural elements to form racks
    US3307894A|1967-03-07|Structural members for modular units
    US6138416A|2000-10-31|Beam
    EP0362614B1|1992-06-17|Arbeitsplatzvorrichtung
    CA2451695C|2011-06-14|Pallet rack with camber beams
    US3212648A|1965-10-19|Cantilever rack
    DE60038421T2|2008-09-11|Metallrahmen mit Eckverbindung, insbesondere für einen Schaltschrank
    US5236625A|1993-08-17|Structural assembly
    US6164028A|2000-12-26|Reinforced steel stud structure
    US20030062326A1|2003-04-03|Adjustable four-column rack
    CA1164578A|1984-03-27|Shelf unit for electronic communication devices
    US5542549A|1996-08-06|Cross connect frame for communication connector blocks and other devices
    US4317523A|1982-03-02|Storage structure having two-piece beams
    US6389778B1|2002-05-21|Modular wall panel structure
    US4017134A|1977-04-12|Rack-mounting for electronic equipments
    US6365830B1|2002-04-02|Overhead cabling system for a telecommunications switching center
    US4342397A|1982-08-03|Fastenings for storage racks
    US4761922A|1988-08-09|Partition wall construction
    AU2007306767B2|2011-03-24|Vertical frame made of metal
    EP0363725B1|1993-12-29|Siebboden
    DE19621547A1|1997-12-04|Modulares Inneneinrichtungssystem
    CN102473777A|2012-05-23|构造物设置用支架、该构造物设置用支架的施工方法、构造物连接构造、该构造物连接构造的连接部件及施工方法、以及太阳能电池系统
    EP1045805A1|2000-10-25|Regalgestell mit t-förmigen verbindungselementen
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    CA1297447C|1992-03-17|
    EP0303650B1|1992-11-19|
    DE8702779U1|1987-08-13|
    EP0303650A1|1989-02-22|
    DE3876033D1|1992-12-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    FR2343445A1|1976-03-12|1977-10-07|Henriet Michele|Rayonnage tubulaire demontable|
    FR2350073A2|1976-05-07|1977-12-02|Henriet Michele|Rayonnage tubulaire demontable|
    GB1575807A|1977-04-07|1980-10-01|Hemmings & Co Ltd C|Free-standing shelving system|
    EP0158368A2|1984-04-13|1985-10-16|Dieter J. Kunstmann|Aus Einzelelementen zusammensetzbares Gestell für Notstrombatterien|
    DE8607513U1|1986-03-19|1986-04-30|Kunstmann, Dieter J., 8938 Buchloe, De||
    DE8610734U1|1986-04-19|1986-07-17|Weick, Friedrich, 8809 Bechhofen, De||FR2647327A1|1989-05-23|1990-11-30|Store|Meuble formant presentoir, du type gondole|
    WO1999036973A1|1998-01-13|1999-07-22|Passoni Paolo E Figli S.R.L.|Modular assembly-type stand with earthquake-proof retention means, particularly for storage batteries and the like|US1068250A|1912-12-14|1913-07-22|Mathew Koenig|Portable battery-support.|
    FR874287A|1941-07-29|1942-08-03|Accumulateurs Slem|étagère-support pour le stockage et le maintien en charge de batteries d'accumulateurs|
    DE7712165U1|1977-04-19|1977-09-22|Accumulatorenfabriken Wilhelm Hagen Ag, Soest-Kassel-Berlin, 4770 Soest|Batterie fuer ortsfeste anlagen|
    DE7821690U1|1978-07-20|1978-11-16|Schaefer Werke Gmbh, 5908 Neunkirchen|Aus blechteilen zusammengesetzter schrank|
    US4450775A|1983-01-17|1984-05-29|Brendle David A|Merchandise display device|
    DE8610735U1|1986-04-19|1986-07-17|Weick, Friedrich, 8809 Bechhofen, De||US8100271B2|2006-02-02|2012-01-24|C & C Power|Tiered battery cabinet|
    US8721010B2|2006-05-05|2014-05-13|C&C Power, Inc|Equipment cabinet|
    KR101278506B1|2011-04-25|2013-07-02|주식회사 엘지화학|전력 저장용 배터리 모듈의 랙 시스템|
    DE102015112039A1|2014-07-25|2016-01-28|Accu-Industrie-Bedarf Kunstmann Gmbh|Gestell für Notstrombatterien|
    USD769656S1|2014-07-25|2016-10-25|Accu-Industrie-Bedarf Kunstmann Gmbh|Rack system|
    CN105003165B|2015-08-21|2018-03-30|中国船舶工业集团公司第七〇八研究所|一种轻型管线组合窗|
    CN107068924B|2017-01-09|2020-02-14|中车株洲电力机车有限公司|一种机车蓄电池安装结构及蓄电池柜|
    法律状态:
    1988-09-07| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): FI HU JP NO US |
    1988-09-07| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-11-09| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988901788 Country of ref document: EP |
    1989-02-22| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988901788 Country of ref document: EP |
    1992-11-19| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988901788 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE8702779U|DE8702779U1|1987-02-24|1987-02-24||
    DEG8702779.8U||1987-02-24||DE19883876033| DE3876033D1|1987-02-24|1988-02-23|Aus einzelelementen zusammensetzbares gestell fuer notstrombatterien.|
    [返回顶部]